Augenoptik/Presse
16.06.2004 Von: Der Vorstand

FDP will das Gesundheitssystem radikal umbauen


Könnte die FDP entscheiden, sie würde das deutsches Gesundheitssystem komplett verändern. Dies wurde zumindest beim Bundesparteitag in Dresden deutlich. Der Grundgedanke: Die gesetzlichen Kassen sollen komplett in private Versicherungen überführt werden.

Die Delegierten stimmten nach Berichten verschiedener Tageszeitungen und Nachrichtenagenturen mit großer Mehrheit für den Vorschlag, die gesetzlichen Krankenkassen abzuschaffen und in ein privates Versicherungssystem einzugliedern. Zwischen den Kassen soll dann ein freier Wettbewerb herrschen. Der Versicherte kann außerdem sein persönliches Versicherungspaket wählen. Natürlich sei eine Basisversorgung Pflicht, betonte Westerwelle vor den Journalisten.

FDP-Chef Guido Westerwelle sprach sich auf dem Parteitag erneut für radikale Reformen im Steuer- und Sozialsystem aus. Mit einem klaren liberalen Profil will die FDP schließlich den Wiedereinzug ins Europaparlament und in den Thüringer Landtag schaffen. Die Bereiche Renten-, Pflege- und Krankenversicherung seien an ihre Grenzen gelangt, sagte Westerwelle in seiner Rede vor den weit über 600 Delegierten in Dresden. Daher "müssen wir von jedem Einzelnen mehr Eigenverantwortung erwarten". Dies bedeute aber nicht nur, dass jeder mehr belastet wird, sondern auch mehr Freiheiten erhält.

Dies sei notwendig, um auch in Zukunft eine hochwertige Gesundheitsversorgung in Deutschland gewährleisten zu können. Für die FDP kurbelt ein fairer Wettbewerb die Versorgung an, die Delegierten sprachen in diesem Zusammenhang auch von Optimierung. Außerdem müssen die Beiträge zur Krankenversicherung von den Lohnnebenkosten abgekoppelt werden. Nach dem Willen der Liberalen sollen die Arbeitgeberzuschüsse zur Krankenversicherung als Lohnbestandteil ausbezahlt werden.